Bürgermeister übt Kritik an Brennelementesteuer

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Wegen drohender Einnahmeverluste durch die Brennelemente Steuer hat sich Bürgermeister Andreas Grossmann jetzt an die Bundeskanzlerin gewandt. Da die geplante Brennelemente Steuer von den Kernkraftwerksbetreibern als Betriebsausgaben geltend gemacht werden könne, würden dadurch die Gewerbesteuereinnahmen der Kommunen zurückgehen, sagte Grossmann. Emmerthal habe in diesem Jahr bereits ein Defizit von drei Millionen Euro. In seinem Brief an Bundeskanzlerin Angela Merkel habe er vorgeschlagen, zum Ausgleich die Besteuerung der Kernkraftwerke zu ändern.So seien bei Windkraftanlagen 70 % des Ertrages vor Ort zu versteuern.In seinem Schreiben mahnt Grossmann, die Kommunen durch die bundespolitischen Entscheidungen nicht weiter zu schwächen und möglicherweise endgültig handlungsunfähig zu machen.Vor kurzem hatte bereits Landrat Rüdiger Butte ähnliche Befürchtungen in einem Brief an die Bundeskanzlerin geäußert, die Steuerausfälle würden sich auch auf den Landkreis Hameln-Pyrmont auswirken. Die Brennelementesteuer soll ab nächstem Jahr erhoben werden und dient dem Schuldenabbau im Bundeshaushalt.




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