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Die Kommunalaufsicht hat zwar den Haushalt 2010 der Stadt Hameln genehmigt, zugleich aber nachdrücklich weitere Sparbemühungen eingefordert. Der Stadt fehlen 22 Millionen Euro im Ergebnishaushalt 2010.Das Innenministerium spart deshalb in seiner Genehmigungsverfügung nicht mit Kritik. So sei das aufgezeigte Einsparvolumen des Haushaltssicherungskonzeptes in Höhe von 300.000 Euro für 2010 in Anbetracht des enormen Defizits „verschwindend gering". Oberbürgermeisterin Lippmann hat die Mitglieder des Verwaltungsausschusses gestern darüber informiert. Weitere Einsparungen seien allerdings „nur sehr schwer möglich, so Lippmann. Sonst stünden tatsächlich Einrichtungen zur Disposition, und das könne nicht gewollt sein, wenn die Lebensqualität in Hameln erhalten bleiben solle. Sie könne sich daher nur den Worten des Deutschen Städtetages anschließen, der dringend eine Entlastung der Kommunen fordert, um die prekäre Finanzlage zu stabilisieren. Positiv gewürdigt habe die Kommunalaufsicht, dass der Haushalt 2010 keine Nettoneuverschuldung vorsehe. Die Stadt setze weiter auf Schuldenabbau, mit dem aktuellen Haushalt werde der Schuldenstand um 1,3 Millionen Euro reduziert. Dass die Stadt das trotz großer Vorhaben wie Erneuerung der Fußgängerzone und Modernisierung des Museums schaffen, müsse als Erfolg gewertet werden", sagt die Rathaus-Chefin.
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