Alle Beiträge auf radio-aktiv.de sind kostenfrei abrufbar und ohne Anmeldung für Sie verfügbar. Ermöglicht wird dies durch Fördergelder, Spenden und unsere Mitglieder des Trägervereins. Unterstützen auch Sie radio aktiv! |
Wie soll nach dem Aus für die Ampelregierung im Bund weitergehen? Wie schnell soll es Neuwahlen geben? Dazu haben die heimischen Bundestagsabgeordneten zum Teil unterschiedliche Meinungen.
Nach Ansicht des heimische SPD-Bundestagsabgeordneten Johannes Schraps hat Olaf Scholz Führungsstärke gezeigt und die logischen Konsequenzen gezogen. Dass Scholz die Vertrauensfrage im Bundestag, die zu einer Neuwahl führen könnte, am 15. Januar und nicht eher stellen will, hält Schraps für richtig.
Schraps denkt, dass die allgemeine Unzufriedenheit mit der Ampelregierung darauf zurückzuführen ist, dass ihr Erscheinungsbild nicht so war, wie es hätte sein können.
Zu oft seien die erzielten Kompromisse bereits kurze Zeit später von Mitgliedern der Koalition, meist aus Reihen der FDP, wieder in Frage gestellt worden.
Auch für den Grünen Bundestagsabgeordneten Helge Limburg war die Entlassung des Finanzministers ein folgerichtiger Schritt. Dass Scholz die Vertrauensfrage am 15. Januar und nicht eher stellen will, hält auch er für konsequent.
Limburg ist zuversichtlich, dass trotz der Wahlergebnisse in Sachsen und Thüringen ein Rechtsdruck in der Regierung verhindert werden kann, wenn den Menschen vermittelt werden kann, wie die aktuell wichtigsten Herausforderungen bewältigt werden können.
Die heimische CDU-Bundestagsabgeordnete Mareike Wulf kritisiert, dass der Bundeskanzler erst Mitte Januar die Vertrauensfrage stellen will.
Das müsse so schnell wie möglich geschehen, denn die Regierung sei nicht mehr handlungsfähig.
Wulf kritisiert, dass Scholz für den Rest der Regierungszeit auf die Hilfe der CDU setzen will, um seine Vorhaben umzusetzen. Dabei gebe es aber bei vielen Themen Differenzen. Außerdem werde ein weiteres Hinauszögern das Vertrauen der Bevölkerung nicht stärken.
Anzeige von unserem Förderer
radio aktiv ist ein gemeinnütziger und nichtkommerzieller Bürgersender.
Wir bedanken uns bei unserem Förderer für die freundliche Unterstützung.
Möchten Sie Ihren Lokalsender aus dem Weserbergland auch unterstützen?
Hier finden Sie nähere Informationen zu unserem Förderkreis!
Anzeige von unserem Förderer
radio aktiv ist ein gemeinnütziger und nichtkommerzieller Bürgersender.
Wir bedanken uns bei unserem Förderer für die freundliche Unterstützung.
Möchten Sie Ihren Lokalsender aus dem Weserbergland auch unterstützen?
Hier finden Sie nähere Informationen zu unserem Förderkreis!