Hameln/Niedersachsen: Modellkommunen – Projekt vor dem Aus?

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Die Stadt Hameln wird in absehbarer Zeit keine Modellkommune werden können. Viele niedersächsische Städte hatten darauf gehofft, an dem Projekt teilzunehmen, bei dem mit einem ausgeklügelten Testkonzept der Restaurantbesuch und das Einkaufen in Läden möglich gemacht werden sollte.

Auch Hameln hatte sich erneut als Modellkommune beworben. Zwar hat das Land Niedersachsen bisher den Kommunen noch keine Rückmeldung gegeben, wie nun mit dem Modellprojekt verfahren werden soll. Es deutet aber vieles darauf hin, dass daraus nichts mehr werden wird. Davon geht auch Hamelns Rathaussprecher Thomas Wahmes aus. Grund dafür sei unteranderem die Bundesnotbremse, die ab einer 7-Tages-Inzidenz über 100 an drei Tagen hintereinander greift. Ob die Modellkommunen an den Start gehen können, wenn die Inzidenz stabil unter 100 ist, ist ebenfalls unklar. Hier hat sich das Land Niedersachsen noch nicht geäußert, auch nicht den Kommunen gegenüber, die ihre Bewerbung abgegeben haben. Nds. Gesundheitsministerin Daniela Behrens erklärte gegenüber dem Politikjournal Rundblick lediglich, dass die Umsetzung des Projektes wegen der Bundesnotbremse derzeit nicht möglich sei. Das Problem dabei sei, dass das Bundesgesetz den Ländern keine Ausnahmen ermöglicht. Das bedeutet: sollte eine Kommune während des Modellprojektes die 100er Marke überschreiten, müsste der Versuch wieder abgebrochen werden. Es gibt aktuell in Niedersachsen gerade einmal 2 Landkreise, die unter der 50er Inzidenz liegen. Vieles deutet derzeit darauf hin, dass mit der Modellkommune – auch hier in Hameln -wird nichts.

 




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