Gebühren nein Danke – Alternativen sind aber nicht in Sicht

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Im Streit um Sondernutzungsgebühren für das Hamelner Pflasterfest, hofft die schwarz grüne Mehrheitsgruppe im Rat der Stadt, künftig eine Einigung zu finden. Die stellvertretende Sprecherin Ursula Wehrmann sagte, in diesem Jahr werde es wohl keine andere Möglichkeit geben. Die Hameln Marketing und Tourismus Gesellschaft HMT müsse als Veranstalter die Gebühr zahlen. Mit dem neuen Oberbürgermeister solle aber versucht werden, eine andere Lösung zu finden. Die freiwilligen Leistungen der Stadt zu erhöhen und damit die Sondernutzungsgebühren für das Pflasterfest zu finanzieren, schließt Wehrmann aus. Ein einstimmig gefasster Ratsbeschluss lasse das nicht zu. Die Mehrheitsgruppe hatte sich dafür stark gemacht, die Gebühr für das Pflasterfest durch eine Satzungsänderung zu vermeiden. Das Rechtsamt der Stadt sah aber keine Möglichkeit. Stadtmanager Dennis Andres rechnet mit rund 15.000 Euro Sondernutzungsgebühren, die die HMT für das Pflasterfest zahlen muss.




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