Oberbürgermeisterin ruft zur Europawahl auf

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Oberbürgermeisterin Susanne Lippmann ruft alle Wahlberechtigten dazu auf, am 25. Mai an der Europawahl teilzunehmen. Vieles, was auf europäischer Ebene beschlossen wird, habe unmittelbare Auswirkungen zum Beispiel auch auf die Stadt Hameln. Der Einfluss der EU sei groß, auch wenn das nicht immer unmittelbar wahrgenommen werde, sagt Lippmann und verweist auf die EU-Fördermittel. Außerdem fließen die Beschlüsse auf Europa-Ebene in Bundes- und Landesrecht ein, das dann von den Kommunen umgesetzt werden müsse. Das habe häufig höhere Anforderungen an die Kommunen sowie höhere Kosten zur Folge. Teilweise ufere die Bürokratie mittlerweile aus, meint Lippmann. Das gelte aber nicht nur für die EU. Bei der letzten Europa-Wahl hatten 43 Prozent der wahlberechtigten Deutschen ihre Stimme abgegeben.




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