Grüne bedauern Ausgang des Gesprächs zum Thema Wahlplakate

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Die Grünen im Landkreis bedauern, dass es bei den bevorstehenden Bürgermeister- und Europawahlen keine Begrenzung der Wahlplakate geben wird. Leider konnte kein Kompromiss erzielt worden, zeigte sich der Vorsitzende der Hameln-Pyrmonter Grünen Michael Maxein, enttäuscht. Das habe an der SPD und der Partei die LINKE gelegen. Die Grünen würden im kommenden Wahlkampf – ebenso wie die FDP – keine Plakate an Bäumen aufhängen und insgesamt weniger plakatieren. Die Hamelner SPD wehrt sich gegen Vorwürfe, dass sie eine Vereinbarung zur Reduzierung der Wahlplakate in der Stadt verhindert habe. Der Vorsitzende des SPD Stadtverbandes Herbert Meistering sagte, er sei zwar skeptisch gewesen, ob sich alle an eine entsprechende Vereinbarung gehalten hätten, dennoch sei er offen für eine Neuregelung gewesen. Der vorliegende Antrag sei aber nicht gesetzeskonform, so Meistering. Deshalb habe seine Partei ihm nicht zustimmen können. Dennoch sei die SPD offen für weitere Gespräche über eine Reduzierung der Wahlplakate in künftigen Wahlkämpfen.




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