Holzminden: Bürgerbegehren startet noch einmal neu

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Das Bürgerbegehren gegen den Holzmindener Kreistagsentscheid, die beiden Schulen in Bodenwerder und Stadtoldendorf zugunsten einer neu zu bauenden Nordschule in Eschershausen zu schließen, wird noch einmal neu gestartet werden. Das hat die Kreisverwaltung den Organisatorinnen in einem gemeinsamen Gespräch mitgeteilt. Hintergrund ist eine Stellungnahme der Kommunalaufsicht des Niedersächsischen Innenministeriums, die die Uneindeutigkeit zwischen Fragestellung und Begründung moniert hat und damit die Rechtmäßigkeit des weiteren Verfahrensablaufes bei einem Erfolg des Begehrens infrage gestellt hat. Der Landkreis hatte daraufhin nach möglichen Lösungen gesucht, konnte den Initiatorinnen während des Gespräches am Ende nur raten, die Begründung zu verändern und mit der Sammlung von Unterschriften noch einmal neu zu beginnen.
„Sind sie dafür, dass die Oberschulen Bodenwerder und Stadtoldendorf als eigenständige Schulen dauerhaft, einzeln und mit notwendigen Sanierungen erhalten bleiben?“ So lautete die Formulierung der von den Organisatorinnen Michaela Meier, Sandra Klenke und Petra Thiel seit Mitte Juli öffentlich gemachten Unterschriftenliste. Doch was als Fragestellung an sich ganz eindeutig erscheint, ist dann in der Begründung mit einem weiteren Ziel ergänzt, nämlich keinen Neubau in Eschershausen zu errichten. Ergebnis der Überlegungen: Der am wenigsten risikoreiche, weil juristisch nicht einklagbare Weg sei, die Unterschriftenaktion mit einer veränderten Zielformulierung noch einmal neu zu starten.




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