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Der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Johannes Schraps hat den Bundestagsbeschluss zur Legalisierung von Cannabis begrüßt. Der Bundestag habe mit der Entkriminalisierung von Cannabis für Erwachsene einen Paradigmenwechsel in der Cannabispolitik eingeleitet, so Schraps. Mit dem Cannabisgesetz werde die gesellschaftliche Realität anerkannt und eine gescheiterte Verbotspolitik der Vergangenheit beendet. Der Konsum von Cannabis in unmittelbarer Gegenwart von Kindern und Jugendlichen bleibe ausdrücklich verboten, die Weitergabe an Kinder und Jugendliche werde stärker bestraft, so Schraps weiter. Auch würden Qualitätsstandards des kontrollierten Anbaus und der Abgabe von Cannabis an Erwachsene auferlegt. Die Herausnahme aus dem Betäubungsmittelgesetz ermögliche Ärztinnen und Ärzten eine bürokratieärmere Verschreibung von Cannabis. Im Umgang mit Cannabis im Straßenverkehr werde eine Grenzwertkommission des Bundesverkehrsministeriums bis Ende März 2024 einen gesetzlichen Grenzwert festlegen.
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