Niedersachsen: Mehr Einnahmen aus Buß- und Verwarngeldern

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Viele Städte und Landkreise in Niedersachsen haben im ersten Halbjahr mehr Geld mit der Ahndung von Verkehrsverstößen eingenommen. Das ergab eine Umfrage der Deutschen Presse-Agentur, die mehr als 30 Kommunen im Bundesland beantwortet haben. Etwa 20 Kommunen gaben an, dass die Einnahmen im ersten Halbjahr im Vergleich zum Vorjahreszeitraum gestiegen sind. In Hannover lagen die Einnahmen aus Buß- und Verwarngeldern von Januar bis Juni bei knapp 7,2 Millionen Euro – etwa 350 000 mehr als noch ein Jahr zuvor. Im Landkreis Osnabrück stiegen die Einnahmen im selben Zeitraum deutlich um etwa 900 000 Euro auf rund 2,3 Millionen. Auch der Landkreis Hameln-Pyrmont verzeichnet einen deutlichen Anstieg, insbesondere durch Geschwindigkeitsverstöße. In diesem Halbjahr sind bereit 1.068.000 Euro eingenommen worden. Vergangenes Jahr waren es zum selben Zeitpunkt 828.000 Euro. In anderen Kommunen sanken die Einnahmen hingegen, im Landkreis Hildesheim beispielsweise um fast eine Million auf 2,2 Millionen im ersten Halbjahr dieses Jahres. Ein Grund für den vielerorts registrierten Anstieg ist der neue Bußkatalog, der im November 2021 eingeführt worden ist. Dort sind die Bußgelder für Verkehrssünder erhöht worden.




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