Hameln: SPD-Fraktion im Rat weist öffentliche Vorwürfe des FDP-Fraktionsvorsitzenden zurück

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Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Hameln weist öffentliche Vorwürfe des FDP-Fraktionsvorsitzenden Rüdiger Zemlin zurück und fordert ihn auf, auf den Weg zu einem respektvollen Umgang zurückzukehren.
Laut eines Artikels in der Dewezet habe Zemlin der rot-grünen Mehrheitsgruppe vorgeworfen, ihm seine Meinungsfreiheit absprechen zu wollen.
Der SPD-Fraktionsvorsitzende und Sprecher der Mehrheitsgruppe Wilfried Binder hält diesen Vorwurf sowie einen Vergleich mit einem kriegstreibenden Diktator für nicht gerechtfertigt und beides entspreche auch nicht der Tradition der SPD.
Auch wenn die Fraktionen nicht immer einig in strittigen Fragen seien, müsse in der politischen Entscheidungsfindung deutlich, aber respektvoll miteinander kommuniziert werden. Binder fordert von Zemlin eine Entschuldigung und einen künftig angemessenen Umgang in der politischen Auseinandersetzung.




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