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Überraschende Wende in Sachen Klimanotstand in Hameln: Der Rat hat mit 21 zu 20 Stimmen beschlossen, den Klimanotstand nicht auszurufen und nicht anzuerkennen, dass die Eindämmung der Klimakrise eine Aufgabe von höchster Priorität für die Stadt ist. Der Beschluss wurde anders als erwartet nicht in die nächste Ratssitzung im Juni verschoben.
Weil die öffentliche Ratssitzung pandemiebedingt abgesagt wurde und die Ratsmitglieder schriftlich im sogenannten Umlaufverfahren abgestimmt haben, lässt sich nicht sagen, wer wie abgestimmt hat. Die CDU-DU habe wie angekündigt gegen die Erklärung des Klimanotstands gestimmt, bestätigte Vorsitzende Birgit Albrecht. Ein kleiner Teil des Grünen-Antrags hat allerdings noch eine Mehrheit gefunden. U.a. hat der Rat anerkannt, dass die bisherigen Bemühungen und Maßnahmen auch auf kommunaler Ebene nicht ausreichen, um die Erderwärmung auf 1,5 Grad Celsius zu begrenzen. Außerdem hat er festgestellt, dass die festgelegten klimapolitischen Ziele der Stadt nur mit einer noch konsequenteren Umsetzung sowie zusätzlichen Anstrengungen eingehalten werden können.
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