Hameln: Kritik an Verzicht auf digitale Ratssitzung

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Die Fraktion Frischer Wind & PIRATEN sowie die parteilose Ratsfrau Julia Maulhardt im Hamelner Rat äußern Unverständnis über den Verzicht auf eine digitale Ratssitzung. Sie halten dieses Vorgehen für eine Einschränkung demokratischen Handels.

Bereits vor der Pandemie hätten die Fraktion Frischer Wind & PIRATEN versucht die Bürgerbeteiligung, z. B. durch Streaming, zu erhöhen. Dieses Anliegen werde von Verwaltung und den großen Fraktionen auch in der Pandemie weiterhin nicht unterstützt, so die Kritik. Ein Jahr nach Beginn der Pandemie, obgleich mehrfach in Gesprächen eingefordert, sei die Verwaltung nicht in der Lage eine rein digitale Ratssitzung anzubieten. Auch die nächsten zwei Fachausschüsse seien aufgrund der aktuellen Lage abgesagt worden. Die Fraktion Frischer Wind & PIRATEN sowie Ratsfrau Julia Maulhardt fordern die Verwaltung auf, eine Bürgerbeteiligung entsprechend der heutigen Möglichkeiten zu schaffen.




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