Hameln: Kritik an Bewerbung als Modellkommune zurückgewiesen

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Hamelns Oberbürgermeister Claudio Griese hat Kritik aus Reihen der Ratspolitik an der Bewerbung der Stadt als Modellkommune zurückgewiesen. Einige Ratsfraktionen fühlen sich bei der Bewerbung übergangen und werfen dem Oberbürgermeister einen Alleingang vor. Davon könne nicht die Rede sein, so Griese.

Die Bewerbung sei bereits im letzten Finanzausschuss angekündigt worden. Er selber habe die Ratspolitik am 30. März per Mail über die Absicht informiert, dass die Stadt sich als Modellkommune bewerben wolle. Dass die Bewerbung dann so schnell erfolgt sei, habe an den Vorgaben und dem Verfahren des Landes Niedersachsen gelegen. Es habe bis kurz vor Ostern noch viele Unklarheiten über die Vorgaben des Landes bei der Bewerbung gegeben. Um Einblicke in Details zu bekommen, hätte es bei einem positiven Bescheid dann eine weitere Information für die Politik gegeben. Zu der ebenfalls geäußerten Kritik, die Infektionszahlen seien zu hoch, um Lockerungen vorzunehmen, sagte Griese, Ziel des Modellprojektes sei es eine Öffnungsstrategie zu testen, auch um das Infektionsgeschehen nachvollziehen zu können.




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