Hameln: Hohes Defizit und keine Ausgleichszahlungen

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Der Rat der Stadt Hameln hat jetzt einen Nachtragshaushalt mit einem Defizit von über neun Millionen Euro beschlossen. Das Defizit fällt auch deshalb so hoch auch, weil Hameln – im Gegensatz zu anderen Kommunen – keine Ausgleichszahlung für die Gewerbesteuerausfälle erhält. Das Land habe als Berechnungsgrundlage das Gewerbesteueraufkommen von 2017 bis 2019 angeschaut. Gerade in diesem Zeitraum musste Hameln aber Steuerrückzahlungen in Zusammenhang mit dem BHW in Höhe von knapp 20 Millionen Euro leisten, sagt Bürgermeister Claudio Griese. Das kostet Hameln jetzt die Ausgleichszahlung und kommt die Stadt damit erneut teuer zu stehen. Hinzu kämen weitere Corona-bedingte Einnahmeausfälle, aber auch zusätzliche Ausgaben führen zu dem hohen Defizit – zum Beispiel für die Corona-Hilfspakete der Stadt Hameln.




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