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Die Grundsteuer sei für die Stadt eine sehr verlässliche Steuer, sagte Oberbürgermeister Claudio Griese. Es sei wichtig auch zukünftig über diese Einnahmequelle zu verfügen. Wenn die Einnahmen aus der Grundsteuer wegfallen, fehlten in niedersächsischen Kommunen jährlich rund 1,4 Milliarden Euro. Auch Hameln würde ein Wegfall der Grundsteuer hart treffen. Derzeit nimmt die Stadt 14 Mio. Euro Grundsteuern im Jahr ein, das sind 10 % der städtischen Einnahmen.) Da es auch noch keine Regelungen zur zukünftigen Berechnung der Grundsteuer gebe, sei es schwer vorauszusagen, ob und wieviel Bürger mehr zahlen müssten, so Griese. Am Montag, den 17. Juni, wird sich der Finanzausschuss mit dem Thema befassen. Beginn ist um 16 Uhr im Forum des Schiller-Gymnasiums. Im vergangenen Jahr hat das Bundesverfassungsgericht die geltenden Bemessungsgrundlagen der Grundsteuer gekippt und vom Gesetzgeber eine überarbeitete Regelung bis Ende 2019 verlangt. Diese gibt es bis jetzt noch nicht, was bei den Kommunen für große Unruhe sorgt.
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