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Der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Johannes Schraps setzt auf das Demokratiefördergesetz, das die Arbeit gegen Vorurteile und Radikalisierung stärken soll. Verfolgt aufgrund eines anderen Glaubens, benachteiligt aufgrund einer anderen Kultur, diskriminiert aufgrund der Herkunft oder der Hautfarbe, dies sind keine Einzelfälle, sagt Schraps. Das sei eine Entwicklung, die weltweit an Stärke gewinne, leider auch in Deutschland. Anschläge auf Flüchtlingsunterkünfte oder hochgezogene Grenzen – sich angesichts dessen gegen Rassismus oder Diskriminierung jeglicher Art einzusetzen, bedeute, diesen negativen Entwicklungen etwas entgegenzusetzen. Rassismus in jeder Erscheinungsform ist eine Gefahr für unsere Gesellschaft, sagt Johannes Schraps. Kleine zivilgesellschaftliche Initiativen werden deshalb zukünftig mehr Unterstützung vom Bund bekommen, kündigt er an. Im Koalitionsvertrag sei vereinbart, mit dem Programm „Jugend erinnert“ – den Besuch von Gedenkorten und Workshops zu stärken. Dies betreffe auch Gedenkorte, die an die Gewaltherrschaft der Nationalsozialisten und an nationalsozialistische Propaganda-Orte erinnern. Die SPD-Bundestagsfraktion trete jetzt für die gesetzliche Verankerung von Demokratieförderung ein, nachdem sie in der letzten Legislaturperiode die Aufstockung des Bundesprogramms „Demokratie Leben!“ auf 104,5 Mio. Euro durchgesetzt habe.
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