Hameln: Oberbürgermeister Claudio Griese sieht sich nach der abgewiesenen AfD-Klage in seiner Rechtsauffassung bestätigt

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Die AfD ist mit ihrer Klage gegen die Kommunalwahl am 11. September in Hameln gescheitert. Der Kreisverband hatte beanstandet, dass seinWahlvorschlag wegen einer nicht ausreichenden Anzahl von gültigen Unterstützungsunterschriften im Wahlbereich 5 nicht zur Wahl zugelassen wurde. Die Partei wollte eine Neuwahl des Stadtrates Hameln erwirken, doch das Verwaltungsgericht Hannover hat die Klage gestern als unbegründet abgewiesen. Die AfD ist mit ihrer Klage gescheitert, hat sich aber noch nicht entschieden, ob sie in Berufung geht. Zunächst will sie die schriftlichen Urteilsbegründung abwarten.




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