Hameln: Fraktionen zu politischen Mehrheiten

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Am Sonntag ist Kommunalwahl in Niedersachsen und damit werden auch in Hameln-Pyrmont der Kreistag, sowie die Stadt-, Gemeinde- und Ortsräte neu gewählt. In Hameln halten sich die Parteien mit Aussagen zu Wunschpartnern im neuen Rat noch zurück. Die bisherige schwarz-grüne Mehrheitsgruppe war vor Kurzem auseinandergebrochen. Einen Wechsel in der politischen Mehrheit wünscht sich Peter Kurbjuweit von der Fraktion Die LINKE, der sich auch ein Rot-Rot-Grünes Bündnis vorstellen kann. Die potentiellen Partner für ein solches Bündnis wollen sich allerdings noch nicht festlegen lassen. Die SPD werde Gespräche mit allen möglichen Partnern führen, sagt Fraktionsvorsitzender Wilfried Binder. Und auch der Fraktionsvorsitzende der Grünen, Jürgen Mackenthun will zunächst die Wahlergebnisse abwarten und dann verhandeln. Erst wenn die Wahlergebnisse vorliegen und damit der Bürgerwille bekannt sei, könnten mögliche Mehrheiten, geprüft werden, heißt es auch vom CDU-Fraktionsvorsitzender Thomas Meier Bergmann, der dabei auch den Ex-Partner Die Grünen nicht ausschließt. Eine Zusammenarbeit mit allen demokratischen Parteien hält grundsätzlich auch die FDP für möglich, die sich allerdings nicht als Mehrheitsbeschaffer verdingen werde, so Fraktionsvorsitzender Hans Wilhelm Güsgen.




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