Hameln: Oberbürgermeister weist AfD-Vorwürfe zurück

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Oberbürgermeister Claudio Griese weist die Anschuldigungen der AfD gegen den Hamelner Gemeindewahlleiter als „geradezu grotesk“ zurück.Die AfD hatte nach der Nichtzulassung von Kandidaten den Vorwurf erhoben, der Wahlleiter habe seine Amtsaufgaben missbraucht, um einen politischen Gegner kaltzustellen. In einer Stellungnahme des Oberbürgermeisters heißt es dazu, hier würden Mitarbeiter verleumdet, die ihrer dienstlichen Pflicht nachkommen. Außerdem verweist Griese darauf, dass nicht der Wahlleiter allein, sondern der Wahlausschuss die Entscheidung getroffen habe. Auch der Vorwurf, bulgarische Unterstützer der AfD seien unter Druck gesetzt worden, sei nicht nachvollziehbar, so Griese. Als EU-Bürger benötigten diese keine Aufenthaltserlaubnis, somit könne ihnen auch nicht mit deren Verlust gedroht werden.




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