Emmerthal: Kein Beschluss für den Haushalt 2016 wegen fehlender Mehrheiten im Rat

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Bürgermeister Andreas Grossmann stimmte als einziger für den Haushalt. Die CDU/FWE Opposition stimmte dagegen. Die SPD/ Grünen Mehrheit enthielt sich. Zuvor war es in der Ratssitzung zu Unmut gekommen, weil bei der SPD ein Ratsmitglied wegen Krankheit ausgefallen war und dadurch eine Pattsituation entstand. Die CDU/FWE Gruppe hatte aber nicht – wie eigentlich üblich – das sogenannte Pairingverfahren der SPD/Grünen Gruppe angeboten. Durch dieses Verfahren hätte die Opposition freiwillig auf eine Stimme verzichtet, um eine Gleichberichtigung herzustellen. Die Politiker hatten im Vorfeld Anträge gestellt, die den Haushalt belastet hätten. Beide Gruppen wollten ihre Anträge ohne Kompromisse durchbringen, sagte Bürgermeister Andreas Grossmann. Der Haushalt für das Jahr 2016 weist ein Plus von 1,5 Millionen aus. Grossmann will überschüssiges Geld für die Sanierung des Haushalts einsetzen.




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