Steuereinnahmen rückläufig

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Das Land Niedersachsen, muss wie im ersten Halbjahr diesen Jahres, einen starken Rückgang der Steuereinnahmen verbuchen. Der Juli weise gegenüber dem Vorjahresmonat einen Rückgang von 200 Millionen Euro aus, das sind 11,7 Prozent weniger als im letzten Jahr zu diesem Zeitpunkt. Damit habe sich der Trend des ersten Halbjahres für Niedersachsen im Gegensatz zum Bundesgebiet weiter bestätigt, sagte SPD Finanzminister Peter-Jürgen Schneider. Grund für die geringeren Steuereinnahmen, seien die niedrigeren Ausgleichszahlungen im bundesstaatlichen Finanzausgleich. Schneider sieht in den Zahlen einen Beleg dafür, dass es keinen Spielraum für weitere Ausgabensteigerungen gibt. Mit Überschüssen sei in diesem Jahr nicht zu rechnen.




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