SPD-Europaabgeordneter sieht Schweizer Referendum kritisch

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Der niedersächsische SPD-Europaabgeordnete Bernd Lange sieht durch den Ausgang des Referendums in der Schweiz europäische Grundwerte in Frage gestellt. Die Schweizer hatten sich für eine Einschränkung der Zuwanderung von Ausländern ausgesprochen. Lange sagte, es müsse abgewartet werden, wie die Gesetzgebung der Schweiz tatsächlich ausfalle. Er halte es aber für richtig, dass die Europäische Kommission anstehende Verhandlungen, z.B. über den europäischen Energiebinnenmarkt, gestoppt habe. Zunächst müsse geklärt sein, wie es mit der Freizügigkeit, die ein Grundprinzip der europäischen Union sei, weiter gehe. Das sei auch angesichts des wachsenden Rechtspopulismus in der EU wichtig.




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