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Hamelns Oberbürgermeisterin Susanne Lippmann hat dem Rat den Haushaltsentwurf für 2011 vorgestellt. Nach dem Defizit in Höhe von 22 Mio. € in diesem Jahr, ist im kommenden Jahr von einem weiteren Defizit von 17 Mio. € für die laufenden Ausgaben auszugehen, sagte Lippmann. Ein großes Problem seien die sinkenden Einnahmen durch gesetzliche Veränderungen, wie die Unternehmenssteuerreform, Gewerbesteuer, das Wachstumsbeschleunigungsgesetz und Beschäftigungsförderung. Nur rund fünf Mio. € würden für freiwillige Leistungen ausgegeben, erklärte Lippmann und fragt, wie sollen da 17 Mio. € eingespart werden? Die Kommunen könnten diese Probleme nur mit der Landes- und der Bundesregierung lösen, so Lippmann abschließend.
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