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Hamelns
Oberbürgermeisterin Susanne Lippmann hat ihre Kritik an den
Steuersenkungplänen der Bundesregierung bekräftigt. Das
Problem der Kommunen seien zu geringe Einnahmen, sagte Lippmann, denn
von Bund und Land komme zu wenig Geld. Steuersenkungen zu diesem
Zeitpunkt seien das falsche Mittel und bedeuteten für die Kommunen
noch weniger Einnahmen bei gleichbleibenden Aufgaben. Die
Stadt Hameln erwarte für 2010 ein Defizit von 20 Mio. Euro, das
Wachstumsbeschleunigungsgesetz werde das Defizit um eine weitere
Million Euro erhöhen.
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