Hameln entscheidet morgen über die Sanierung der Fußgängerzone

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Der Verein „Mehr Demokratie e.V." ruft alle Hamelner Bürger auf, sich am Bürgerentscheid über die Sanierung der Fußgängerzone zu beteiligen. Mit dem ersten Bürgerentscheid in Hameln könnten die Bürger selbst über die Zukunft der Fußgängerzone entscheiden, so Sprecher Dirk Schumacher von „Mehr Demokratie". Zur Abstimmung steht die Frage, ob die Pläne zur Neugestaltung der Fußgängerzone weiter verfolgt werden sollen oder nicht. Während die Stadt Hameln die Fußgängerzone insgesamt neu gestalten will, begründet das Zweckbündnis "Mit Herz und Verstand für Hameln" seinen Widerstand gegen diese Pläne mit zu hohen Kosten – und schlägt die Prüfung einer günstigeren Alternative für eine nachhaltige Stadtentwicklung vor. Die Abstimmung ist erfolgreich, wenn neben der Mehrheit der Abstimmenden mindestens 25 % aller Stimmberechtigten zustimmen. Andernfalls ist der Bürgerentscheid ungültig. „Mehr Demokratie" lobt die Stadt für ihre Informationspolitik zum Bürgerentscheid. Benachrichtigungskarten wurden an alle Haushalte verschickt, auch die Möglichkeit der Briefabstimmung war gegeben. Das ist leider keine Selbstverständlichkeit bei niedersächsischen Bürgerentscheiden, so Schumacher. Im Gegenzug bemängelt er die Reduzierung der Zahl der Wahllokale von 48 auf 21 und die Verkürzung der Öffnungszeit der Abstimmungslokale auf 10-16 Uhr.




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