Superintendent droht mit Austritt aus Härtefallkommission

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Meyer geht aber nicht  nicht davon aus, dass es zu einem Massenaustritt aus der niedersächischen Härtefallkommission kommt. 10 der insgesamt 16 Mitglieder hatten jetzt mit Rücktrott gedroht, darunter auch Meyer, der aber noch auf eine Einigung hofft.Die Kommission prüft nach einem festgelegten Verfahren, ob bei auszuweisenden Ausländern besondere Gründe für eine Aufenthaltsgenehmigung vorliegen könnten und sprechen Empfehlungen an die Landesregierung aus. Kritik gab es unter anderem an der personellen Besetzung des Gremiums und dem Abstimmungsmodus innerhalb der Kommissionzum. Zudem hatte sich die Landesregierung in einigen Fällen über die Empfehlungen hinweggesetzt.




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