Stadtverwaltung weist Aussagen von Zweckbündnis zurück

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Die Stadt Hameln weist Aussagen des Zweckbündnisses gegen die geplante Fußgängerzonensanierung zurück, dass Fördergelder bei einem positiven Bürgerentscheid weiter erhalten bleiben könnten. Die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der Linken besage deutlich, dass bei einem Nein zur Sanierung die Gelder verloren wären, teilte Stadtsprecher Thomas Wahmes mit. Bei der für 2010 angekündigten Prüfung der vorab erteilten Förderzusagen könnte es passieren, dass die Mittel auf andere Kommunen verteilt würden, denn das Land fordere einen zeitnahen Abfluss der Fördermittel.Sollte es zu einem Stopp des Sanierungsvorhabens kommen, wäre frühestens in der zweiten Jahreshälfte 2011 ein erneuter Ratsbeschluss zur Erneuerung der Fußgängerzone möglich, die Arbeiten wie vom Land gefordert bis 2012 umzusetzen, sei dann nicht zu schaffen.




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